Unsere algemeinen
Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) sind
integrierender Bestandteil des zwischen dem Kunden und Turbin
Elektronik über die Erbringung von (Dienstleistung oder
Dienstleistungen) abgeschlossenen Vertrages (Vertrag).
Für alle Kaufverträge, die zwischen der Turbin
Elektronik
Geibelstr. 14, 76815 Karlsruhe, und deren Kunden
geschlossen
werden, gelten die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn Turbin
Elektronik nicht ausdrücklich widerspricht. Abweichende
Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
2. Leistungen von Turbin
Elektronik
Turbin Elektronik wird dem
Kunden die vereinbarten Dienstleistungen
erbringen. Falls der Kunde innerhalb von fünf Tagen beginend
ab
der Abnahme der Dienstleistung Turbin Elektronik informiert, dass die
Dienstleistung nicht das vereinbarte Niveau erreicht, wird Turbin
Elektronik innerhalb angemessener Zeit das vereinbarte Niveau
erstellen, wenn die Dienstleistung tatsächlich davon abweichen
sollte. Falls eine Dienstleistung nach ihrer Inbetriebsetzung das
vereinbarte Niveau nicht mehr erreicht, ist der Kunde ausschliesslich
berechtigt, die in diesem Vertrag für solche Ausfälle
vereinbarten Nachbesserungsleistungen bzw. Gutschriften von Turbin
Elektronik in Anspruch zu nehmen. Weitergehende Ansprüche
(Wandlung, Minderung, Schadenersatz, etc.) sind soweit ausgeschlossen,
als dies die maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen erlauben.
3. Vertragsschluss und
Vertragspartner
Alle Angebote der Turbin
Elektronik sind freibleibend. Die
Bestellung kann per Telefon, Fax oder Post sowie online erfolgen.
Eine Online-Bestellung der Ware durch den Kunden ist ein rechtlich
bindendes Angebot des Kunden an die Turbin Elektronik auf Abschluss
eines entsprechenden Kaufvertrages. Den Zugang der Bestellung
bestätigt die Turbin Elektronik dem Kunden per E-Mail. Das
Angebot
des Kunden wird von der Turbin Elektronik jedoch erst durch eine per
E-Mail an den Kunden übersandte Auftragsbestätigung
angenommen. Erst dann ist der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der
Turbin Elektronik abgeschlossen.
Bei telefonischer oder postalischer Beauftragung sowie bei einer
Beauftragung per Fax wird das Angebot des Kunden konkludent durch
Lieferung der bestellten Waren angenommen.
4. Lieferung
Sofern nichts anderes
vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager der
Turbin Elektronik oder eines von ihr beauftragten Lieferunternehmens.
Die von der Turbin Elektronik genannten Fristen und Termine sind
unverbindlich. Die Regellieferzeit beträgt drei Werktage. Kann
eine Lieferung nicht innerhalb von zwei Wochen seit Bestellung
erfolgen, so kann der Kunde, soweit nichts anderes vereinbart wurde,
vom Vertrag zurücktreten.
Nimmt der Kunde die Ware trotz einer ihm gesetzten Frist nicht ab oder
verweigert er die Annahme, so kann die Turbin Elektronik vom Vertrag
zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung
verlangen, es sei denn, der Kunde hat sein Widerrufsrecht nach Ziff. 7
ausgeübt. Die Turbin Elektronik kann zehn Prozent des
Bestellpreises als Schadenersatz ohne Abzüge verlangen. Es
obliegt
dem Kunden, den Nachweis zu erbringen, dass der Turbin Elektronik kein
oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Die Turbin Elektronik behält sich vor, die Leistung im Falle
ihrer
Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen. In diesem Fall wird die
Turbin Elektronik den Kunden unverzüglich über die
Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und bereits erbrachte
Leistungen des Käufers erstatten.
5. Gebühren und
Zahlungsbedingungen
Turbin Elektronik stellt
dem Kunden die Gebühren in der im
Vertrag vereinbarten Periodizität, alle anderen
Gebühren
unmittelbar nach der Erbringung der Dienstleistung in Rechnung. Der
Kunde ist verpflichtet, die Gebühren sowie die gesetzlich
vorgeschriebene MwSt., innerhalb von 10 Tagen vollumfänglich
zu
bezahlen (Verfalltag). Die von Turbin Elektronik dem Kunden
gewährten Gutschriften werden dem Kunden nach
Möglichkeit auf
der nächsten Rechnung gutgeschrieben. Turbin Elektronik
behält sich das Recht vor, vom Kunden eine angemessene
Gebühr
für Zusatz-Leistungen zu verlangen, die die direkte oder
indirekte
Folge von Verletzungen von Vertragspflichten durch den Kunden sind.
Turbin Elektronik wird den Kunden über die Vornahme der
Zusatz-Leistung vorgängig schriftlich informieren. Sollte der
Kunde die oben genannte Zahlungsbedingung verletzen, ist Turbin
Elektronik zur Erhebung von 8% Verzugszins berechtigt. Turbin
Elektronik ist berechtigt, gegebenenfalls andere Vereinbarungen zu
kündigen. Überdies hat Turbin Elektronik das Recht,
ihre
Dienstleistungen ab Eintritt des Zahlungsverzuges des Kunden zu
sistieren. Falls der Kunde die Angemessenheit einer Rechnung oder eines
Teilbetrages einer Rechnung von Turbin Elektronik bestreitet, hat er
Turbin Elektronik umgehend schriftlich zu informieren und Turbin
Elektronik entsprechend zu dokumentieren. Der Kunde hat den
unbestrittenen Teil der Rechnung bis spätestens zum Verfalltag
zu
bezahlen. Falls der Kunde die Rechnung nicht spätestens bis
zum
Verfalltag bei Turbin Elektronik beanstandet, gilt die Rechnung als
genehmigt. Falls Auseinandersetzungen betreffend der Angemessenheit
einer Rechnung zugunsten des Kunden ausgehen, schreibt Turbin
Elektronik dem Kunden den entsprechenden Betrag auf der
nächsten
Rechnung gut. Falls solche Auseinandersetzungen zugunsten von Turbin
Elektronik ausgehen, ist der Kunde verpflichtet, Turbin Elektronik den
entsprechenden Betrag innerhalb von 10 Tagen (Verfalltag) zu bezahlen.
Falls Auseinandersetzungen betreffend der Angemessenheit einer Rechnung
nicht innerhalb von 30 Tagen gütlich beigelegt werden
können,
ist jede Partei zur Geltendmachung ihrer Forderung auf dem Rechtsweg
berechtigt.
6. Fälligkeit des
Kaufpreises, Zahlungsweise
Der Kaufpreis wird mit
Zustandekommen des Kaufvertrages fällig.
Die Zahlung der Ware erfolgt per Vorkasse, per Nachnahme, per
Überweisung oder per Rechnung.
Erfolgt bei Zahlung per Vorkasse innerhalb von 10 Tagen keine
Bezahlung, behält sich die Turbin Elektronik vor, vom
Kaufvertrag
zurückzutreten.
7. Eigentumsvorbehalt, Verzug
Die Ware bleibt bis zur
vollständigen rechtmäßigen
Bezahlung im Eigentum der Turbin Elektronik.
Begleicht der Kunde auf eine Mahnung der Turbin Elektronik, die nach
Eintritt der Fälligkeit erfolgt, nicht umgehend den gemahnten
Betrag, kommt er durch die Mahnung in Verzug. Der Kunde kommt
spätestens jedoch 14 Tage nach Fälligkeit und Erhalt
der
Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung in Verzug.
Ist der Kunde mit seinen Zahlungen im Verzug, so werden auf den
unbeglichenen Betrag Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten
über
dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet.
Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche behält
sich die
Turbin Elektronik ausdrücklich vor.
8. Versandkosten, Versandgebiet
Die Turbin Elektronik
liefert dem Kunden die Ware gemäß
den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten
werden von der Turbin Elektronik gesondert in Rechnung gestellt und auf
der Rechnung ausgewiesen. Die derzeit gültigen Versandkosten
finden Sie in der jeweils aktuellen Versandkostentabelle.
Der Versand der Ware erfolgt nur innerhalb der Grenzen der
Bundesrepublik Deutschland. Ein Versand darüber erfolgt nur
nach
vorheriger Absprache.
9. Informationen zum
Widerrufsrecht und Belehrung:
(1) Widerrufsrecht
Als Verbraucher im Sinne
des § 13 BGB können Sie Ihre
Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder durch
Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt
frühestens
am Tag nach Erhalt einer Widerrufsbelehrung in Textform und der Ware.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung
des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an die
folgende Adresse oder E-Mail-Adresse:
Firma
Turbin Elektronik
Geibelstr. 14
76815 Karlsruhe
buchhaltung@turbin.eu
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur
Lieferung
von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben
oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung geeignet sind.
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen
Widerrufes sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls
gezogene
Nutzungen (z.B. entgangene Zinsen) herauszugeben. Können Sie
die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgeben, so sind Sie insoweit zum
Wertersatz verpflichtet. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung
ausschließlich auf die Prüfung - wie es Ihnen
beispielsweise
in einem Ladengeschäft möglich wäre -
verursacht ist
oder die Verschlechterung auf einer
bestimmungsgemäßen
Ingebrauchnahme beruht Im Übrigen können Sie den
Wertersatz
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer
verwenden
und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro
nicht
übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
Verbraucher
innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung
erfüllen. Die Frist beginnt für Verbraucher mit der
Absendung
der Widerrufsbelehrung oder der Sache und für uns mit deren
Empfang.
10. Gewährleistung
Die Gewährleistung
richtet sich nach den gesetzlichen
Vorschriften, soweit nachfolgend keine abweichenden Regelungen
getroffen worden sind.
Der Kunde hat bei offensichtlichen Material-, Herstellungs- oder
Transportschäden spätestens innerhalb von 14 Tagen
nach
Lieferung der Ware eine entsprechende Mitteilung an die Turbin
Elektronik abzusenden. Sollte der Kunde diese Frist nicht einhalten, so
ist die Geltendmachung dieses Mangels ausgeschlossen.
Die Gewährleistungsfrist für Mängel
beträgt 2 Jahre
ab Erhalt der Ware.
Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der
Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt,
Nacherfüllung zu verlangen. Führt dies nicht zu einer
Mängelbeseitigung, so ist der Kunde nach seiner Wahl
berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
11. Haftung
Für andere als
durch die Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit entstandenen Schäden haftet die Turbin Elektronik
lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob
fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht durch die Turbin Elektronik oder eines
Erfüllungsgehilfen der Turbin Elektronik beruhen. Eine
darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist
ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben
unberührt.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem
derzeitigen
Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit
verfügbar
gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die
ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres
Online-Shops noch für technische und elektronische Fehler, auf
die
wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die
verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
12. Datenschutz
Die Turbin Elektronik
verwendet die vom Kunden mitgeteilten
personenbezogenen Daten (Vorname, Name, Postanschrift, Geburtsdatum,
E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Faxnummer, Kreditkartennummer)
gemäß den Bestimmungen des deutschen
Datenschutzrechts.
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz
(TDDSG).
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden, soweit diese
für
die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder
Änderung des
Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten),
ausschließlich zur Abwicklung des zwischen der Turbin
Elektronik
und dem Kunden geschlossenen Kaufvertrages verwendet, etwa zur
Zustellung der Ware an die vom Kunden angegebene Adresse. Eine
darüber hinausgehende Nutzung der Bestandsdaten des Kunden
für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur
bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote der Turbin Elektronik erfolgt
nicht.
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden, soweit dies zur
Bestellabwicklung erforderlich ist, an die die Turbin Elektronik
hierbei unterstützenden Unternehmen, wie
Kreditkartenunternehmen
und Versandunternehmen, weitergegeben.
Die Turbin Elektronik weist darauf hin, dass der Kunde die Verbindung
mit der Internet-Seite jederzeit abbrechen kann. Die anfallenden
personenbezogenen Daten über die Nutzung werden unmittelbar
nach
Beendigung des Vertragsverhältnisses gesperrt. Der Kunde nimmt
das
Angebot der Turbin Elektronik gegen Kenntnisnahme Dritter
geschützt in Anspruch.
Die Turbin Elektronik weist darauf hin, dass sie dem Kunden auf
Verlangen unentgeltlich und unverzüglich über die zur
Person
des Kunden gespeicherten Daten Auskunft erteilt. Die Auskunft wird,
wenn der Kunde dies verlangt, auch elektronisch erteilt. Der Kunde hat
das Recht bzw. die Berechtigung, die Löschung der zu seiner
Bestellung gespeicherten Daten zu verlangen.
13. Schlussbestimmung
Änderungen oder
Ergänzungen dieser
Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies
gilt auch
für eine Aufhebung dieser Schriftformerfordernis.
Es gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem
der
Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Karlsruhe,
01.09.2019, Turbin Elektronik Inh. Eric Turbin,
Geibelstr. 14, 76815 Karlsruhe